Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand: November 2024
LightWolf® VERLAG, Inh. Wolfram Berghüser (nachfolgend LightWolf)
§ 1 Vertragsgegenstand und Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für Lieferung von Waren und Erbringung von Leistungen nach Maßgabe des zwischen LightWolf® und dem Auftraggeber bzw. Kunden (nachfolgend „AG“) geschlossenen Vertrages.
1.2 Der Verwendung der AGB des AG wird ausdrücklich widersprochen. Abweichende AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Die
nachfolgenden AGB sind Vertragsbestandteil aller rechtsgeschäftlichen Beziehungen zwischen LightWolf® und AG, auch bei Abschluss von Verträgen über das Medium Internet. Der AG stimmt der Einbeziehung der AGB in den Vertrag mit Auslösung der Bestellung zu. Gleiches gilt für den Abschluss eines Kaufvertrages und / oder Dienstleistungsvertrages.
1.3 Diese AGB gelten für alle AG, unabhängig ob Unternehmen oder Verbrauchern.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
2.1 Angebote von LightWolf® sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Die Bestellung bzw. Auftragserteilung des AG stellt ein rechtlich verbindliches Angebot dar, das LightWolf® innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen kann.
2.3 Bestellt der AG die Ware und / oder Dienstleistung auf elektronischem Weg, wird die Bestellung sowie diese AGB in
wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Wunsch des Kunden per E-Mail zugesandt.
2.4 Bei Bestellungen, bei denen sich der AG nicht des Mediums Internet bedient, gelten für das Zustandekommen des Vertrages die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 145 ff. BGB).
2.5 An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich LightWolf Eigentums- und
Urheberrechte vor. Dies gilt insbesondere für jegliche Unterlagen und Informationen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Eine
Weiterleitung an Dritte ist ausdrücklichen nur mit vorheriger schriftlichen Zustimmung von LightWolf® gestattet.
2.6 Der Vertragsschluss erfolgt für LightWolf® unter dem Vorbehalt, im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Belieferung durch Vorlieferanten nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen
Verfügbarkeit der Leistung wird der AG zeitnah informiert. Die gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich an den AG erstattet.
2.7 Nebenabreden oder mündliche Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch LightWolf®.
§ 3 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehalt
3.1 Der Kaufpreis ist in der Regel per Vorkasse, ansonsten per Rechnung innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware und / oder Dienstleistung ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs und des Ersatzes eines Verzögerungsschadens (§§ 280 II, 286 BGB). Für Mahnungen kann LightWolf® pauschal 10,00 € /Mahnung Aufwendungsersatz vom AG verlangen.
3.2 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von LightWolf anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
4.1 Das Eigentum an dem Kaufgegenstand behält sich LightWolf® bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
4.2 Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der AG LightWolf® unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Unabhängig davon hat der AG bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Ist der AG Unternehmer, hat er die Kosten einer Intervention von LightWolf® zu tragen, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.
4.3 Ist der AG Unternehmer, tritt er LightWolf® für den Fall der Weiterveräußerung / Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt alle Forderungen gegen seine Kunden, die ihm aus den genannten Geschäften entstehen, bis zur Erfüllung aller Ansprüche
von LightWolf® zur Sicherheit ab.
§ 5 Gefahrübergang
5.1 Ist der AG Unternehmer, so ist, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, Lieferung ab Werk/Lager vereinbart.
§ 6 Widerrufsrecht
6.1 Der AG, welcher Verbraucher ist, hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der AG oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber LightWolf® zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf ist zu richten an: LightWolf® VERLAG, Inh. Wolfram Berghüser, Pfanzeltstraße 13, 82140 Olching, E-Mail: Widerruf@LightWolf.eu, Telefon 08142 / 30 500 40. Der Widerruf muss sämtliche, für eine eindeutige Zuordnung der Bestellung, notwendigen Informationen enthalten, insb. die Kontaktdaten des AG, das Bestelldatum und die genaue Bezeichnung der bestellten Ware.
6.2 Einschränkung des Widerrufsrechts: Bei digitalen Produkten, wie z.B. E-Books und Hörbüchern bestätigt der AG bei der Bestellung, dass er auf das Widerrufsrecht verzichtet. Bei Büchern erlischt das Widerrufsrecht mit Öffnen des Buches.
6.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen in einwandfreiem Zustand und neuwertig zurück zu gewähren.
6.4 Kann der AG die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er LightWolf® insoweit Wertersatz leisten. Der AG kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er alles unterlässt, was deren Wert der Ware bzw. der Leistung beeinträchtigt.
6.5 Die Rücksendung ist unfrei. Die Ware ist auf Kosten und Gefahr von AG zurückzusenden.
6.6 Im Übrigen gelten alle hierüber hinausgehenden, gesetzlichen Bestimmungen als vereinbart.
§ 7 Haftung für Mängel
7.1 Ist der AG Verbraucher, haftet LightWolf® bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel LightWolf® gegenüber innerhalb von drei Tagen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.
7.2 Ist der AG Unternehmer, behält sich LightWolf® bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.
7.3 Ist der AG Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Ware zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Ware ein Jahr. Die Frist beginnt mit Gefahrenübergang.
7.4 Ist der AG Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein Jahr, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Frist beginnt mit dem Gefahrenübergang.
7.5 Die Gewährleistungshaftung von LightWolf® ist auf Mängel unmittelbar am Vertragsgegenstand selbst beschränkt. LightWolf haftet nicht für mittelbare Schäden (Mangelfolgeschäden), insbesondere für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit der Schaden durch LightWolf® vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
§ 8 Haftung für Schäden
8.1 Die Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist für LightWolf® auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des AG oder Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ansprüchen auf Ersatz von Verzögerungsschäden (§§ 280 II, 286 BGB). Insoweit haftet LightWolf® für jeden Grad des Verschuldens.
8.2 Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von LightWolf®.
8.3 Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des AG beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
8.4 Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber LightWolf® ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LightWolf®.
§ 9 Verjährung eigener Ansprüche
Die Verjährung der Ansprüche von LightWolf® richtet sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen (§§ 195 ff. BGB), es sei denn, im Vertrag zwischen dem AG und LightWolf® wurde etwas anderes vereinbart.
§10 Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der AG gegenüber LightWolf® oder anlässlich des Zustandekommens des Vertrages oder dessen Durchführung einem Dritten gegenüber abzugeben hat, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die
Befreiung von dem vorgenannten Formerfordernis.
§ 11 Erfüllungsort – Rechtswahl – Gerichtsstand
11.1 Soweit sich aus dem Vertrag nicht anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz von LightWolf®.
11.2 Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des AG günstiger sind (Art. 29 EGBGB).
11.3 Ist der AG Unternehmer, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen, internationalen Privatrechts.
11.4 Hat der AG keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von LightWolf®.
11.5 Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand das für den Geschäftssitz von LightWolf® zuständige Gericht.
§ 12 Schlussbestimmungen
12.1 Der AG stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem AG einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame(n) Regelung(en) soll(en) durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der
unwirksamen Regelung(en) möglichst nahe kommt. Die Parteien sind verpflichtet, eine entsprechend wirksame Regelung zu treffen.